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"Demokratieverdruss und Autokratie"

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"Demokratieverdruss und Autokratie"

Beitrag von Austrian Economics am 11.02.17 1:05

Gegenwärtig scheint es eine Sehnsucht nach autokratischen Führern zu geben. Diese Sehnsucht hat zur Ursache, dass das demokratische System in Blockaden steckt und nicht vorwärts kommt. Die Menschen haben den Eindruck als behindere sich die Demokratie selbst und nur ein autokratischer Herrscher könne wieder etwas durchsetzen, was auch ohne große Zeitverzögerung umgesetzt werden kann.

Die Blockaden des demokratischen Systems sind darin zu finden, dass Staaten durch einen Wulst an Gesetzen und Regulierungen, zusammengefasst als Interventionismus, ein derart komplexes System aufbauen, sodass das demokratische Getriebe zu stottern beginnt und in sich widersprüchlich und lahm wird.

Der staatliche Interventionismus lähmt und beschädigt nicht nur das Wirtschaftsgefüge der Marktwirtschaft sondern ebenso das soziale Gefüge der Gesellschaft und mithin die Demokratie selbst, die auf diese Weise in´s Wanken gerät.

Um die Demokratie zu erneuern, diese vor einem Autokratismus zu bewahren, das soziale Gefüge der Gesellschaft zu reparieren und die Marktwirtschaft zurück zu einer gesunden Entwicklung zu führen, sodass die Ordnung den Menschen dient und nicht die Menschen dem System dienen, benötigt es Staatsabbau der sich als Abschaffung von Gesetzen, Regulierungen und Steuern ausdrückt, sodass die Demokratie von dem Balast, den sie sich und der Gesellschaft aufgebürdet hat, wieder befreien kann. Als Effekt dessen würde eine deutliche Verbesserung der wirtschaftlichen Grundlage der Menschen eintreten, die Perspektiven und Chancen würden zunehmen können was den Hang zum politisch aggressivem Populismus reduzieren würde. Das soziale Gefüge der Gesellschaft würde wieder in die Mitte sich drehen, die im Ausdruck einer wachsenden Mittelschicht - je freier die Märkte sind - zum Ausdruck gelangen würde. Und zu guter letzt würde sich dadurch die Demokratie erneuern, weil ein frischer Wind durch das Land ginge und die Demokratie von ihren selbst geschaffenen Ketten und Widersprüchen sich wieder lossagen würde. Die Menschen hätten wieder den Eindruck, dass die Demokratie effizient sei, gerade weil sie sich, in Anlehnung eines Minimalstaates der klassisch liberalen Vorstellung, auf das wesentliche wieder konzentrieren könnte. Das kann die Demokratie nicht, umso mehr das Ausmaß an Staatlichkeit wächst. Denn umso mehr der Staat wächst, umso mehr Aufgabenbereiche erschweren eine effiziente Handlungsfähigkeit.

Jeder Mensch kennt das von sich. Umso mehr er an Nebensächlichkeiten zu verrichten ist, desto weniger kann man sich um die eigentlichen Aufgaben kümmern. Umso mehr Menschen man engagieren muss um die Aufgaben zu übernehmen, umso mehr ist man wieder damit beschäftigt zu kontrollieren, dass alles richtig gemacht wird.

Die Weimarer Republik ist daran zerbrochen, dass sie überlastet war. Daraufhin folgte der Nationalsozialismus. Hätte die Weimarer Republik die staatlichen Interventionen abgebaut, hätte sie nicht zugrunde gehen können.

Ganz wichtig, weil man es immer wieder erwähnen muss. Die Zentralbanken haben damals wie auch Heute ihren großen Teil dazu beigetragen den Kapitalismus in eine Krise zu stürzen, weil durch die Manipulation des Zinssatzes, der Blutkreislauf des Kapitalismus gestört wird. Wichtige Bereiche wie sparen, Kapital aufbauen, Kapital investieren werden gestört. Nachfrage und Angebote werden an die Geldfluten ausgerichtet und sorgen für eine Fehlorientierung der unternehmerischen Handlungen, wodurch es zu Entlassungen und Insolvenzen kommt, wenn sich die angefangenen Unternehmungen als nicht rentabel herausstellen. Das ist die Lage Europas mit den Massenarbeitslosigkeiten. Diese werden durch staatliche Eingriffe wie Kündigungsschutz, Mindestlohngesetze und anderer gesetzlicher Hürden hochgehalten. Hinzu kommt auch noch eine Einheitswährung, namentlich dem Euro, sodass eine Abwertung um eine konkurrenzfähige Wirtschaft aufbauen zu können, für gewisse Länder nicht möglich ist.

All das ist die Ursache, warum es diesen scheinbaren Demokratieverdruss gibt, der andernfalls gar nicht existieren würde. Die Menschen würden sehr von einer liberalen Demokratie profitieren aber nur dann, wenn all die angesprochenen Punkte nicht wären. Weil aber all das die Gegenwart, gewinnen rechtspopulistische Parteien an Zulauf. Doch diese verbessern die Wirklichkeit nicht. Ein bisschen Steuerreduktion wiegt nicht auf, was sie alles falsch machen werden. Protektionismus ? Fremdenfeindlichkeit ? Geschlossene Grenzen ? Nationalismus ? All das geht mit einem Sozialismus rechter Prägung einher. Auf diese Weise baut der rechte Populismus auf dem linken Populismus auf, der die letzten Jahrzehnte sich agitatorisch in Antikapitalismus geübt hat.

Wir sitzen in einem Hamsterrad wo es keinen wirklichen Unterschied macht, ob rechte oder linke an der Macht sind. Es würde einen wesentlichen Unterschied ausmachen, wenn echte Liberale die Käfigtüren des Hamsterrades öffnen würden. Doch wo sind die echten Liberalen ? Wann erwachen die Menschen und bemerken, dass in ihnen ein echter Liberaler steckt ? Die Welt braucht jene dringender denn je.

Austrian Economics
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