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ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

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ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von politikjoker am 14.06.12 4:49

Einfach nur aufmerksam lesen und grausen.
ESM und LINKE, internationale Politik - der Wahnsinn hat einen Namen!



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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von bushi am 14.06.12 8:54

Blankoscheck stellen nur Narren aus.

Als Blankoscheck (adj. kurz blanko, v. ital.: bianco, weiß, leer, unausgefüllt) bezeichnet man umgangssprachlich:
...... das mit der Unterschrift des Kontoinhabers oder Kontobevollmächtigten versehene Scheckformular, das ansonsten keine weiteren Einträge (insbesondere keinen Betrag) enthält. Mit einem solchen Blankoscheck ist es dem Besitzer dieses Formulars möglich, jede ihm genehme Summe vom Konto des Kontoinhabers abzuheben.
...... einer Person oder einer Institution sehr weitreichende Handlungsfreiheit einräumt sowie keine oder nur geringe Aufsicht und Kontrolle über die entsprechenden Handlungen vorsieht.
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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von Neo am 14.06.12 11:14

das ist die einführung der diktatur !

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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von fidelio777 am 14.06.12 11:17

Neo schrieb:das ist die einführung der diktatur !

Genau so ist es. Wie du es bereits mal schon geschrieben hast. Der Weg ist näher gerückt zur vollständigen Kontrolle.

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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von politikjoker am 14.06.12 11:33

Nope, das is der Anfang vom Ende der EU bzw. unserer gesamten Wirtschaft.

Da wir LINKE an der Macht haben, können wir nix dagegen tun.

Und die LINKEN unter SpÖvpG wüten solange dumm weiter, bis alles im la is.


*hilflose und verzweifelte Geste*
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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von fidelio777 am 14.06.12 12:57

Ich vermute, dass es hier echt nur noch um das geht, dass eine einziige Instanz sagen kann was sie will und diese auch so durchführt wie sie es haben will.

Eben ganz diktaroren mässig.

Es kann der Untergang sein der EU, weil die Grosskopferten zu viel macht wollen. Und diese Macht wird ja auf dem Buckel des Volkes ausgetragen.

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ESM: Grünes Licht für Euro-Haftungen

Beitrag von fidelio777 am 03.07.12 9:42

So, da haben wir es doch. Es scheint nun offiziell zu sein, dass der ESM kommt und die Haftung dazu.

Thema: eurokrise


ESM: Grünes Licht für Euro-Haftungen


SPÖ, ÖVP und Grüne einigen sich auf den Rettungsschirm ESM. Der Fiskalpakt wird von SPÖ-Mandataren abgelehnt.Letztes Update am 02.07.2012, 22:14

Am Mittwoch beginnt die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause. Sie wird im Zeichen von EU-Beschlüssen stehen. Kanzler Werner Faymann eröffnet die Sitzung mit einer Regierungserklärung über den letzten EU-Gipfel. Dieser brachte Folgendes:
Beim Dezembergipfel wollen die EU-Regierungschefs einer Koalition aus „willigen“ Euro-Ländern die Einführung einer Finanztransaktionssteuer stattgeben.

Bis Jahresende soll eine strenge Bankenaufsicht für die Eurozone ausgearbeitet sein. Sie ist Voraussetzung, dass der Rettungsschirm ESM künftig direkt an Wackelbanken Geld geben kann, ohne dass die Schulden des betreffenden Staates steigen. Zweck: Marode Banken sollen Staaten nicht mehr in Zahlungsprobleme bringen.

Finnischer Widerstand
Der ESM soll weiters Staatsanleihen kaufen dürfen, um den Zinsdruck auf Staaten mit hoher Verschuldung (Italien) zu lindern. Regierungschef Mario Monti betont allerdings, dass Italien keine Hilfe brauchen werde, weil allein das Signal, dass der ESM im Notfall interveniert, Zinsdruck von Italien nahm. Finnland kündigt gegen diesen Beschluss Widerstand an, obwohl es am Gipfel zustimmte.

Der ESM soll Mitte Juli errichtet sein. Der Nationalrat beschließt am Mittwoch die Teilnahme Österreichs (siehe Grafik). Heuer und 2013 muss Österreich je 900 Millionen Stammkapital einzahlen, 2014 die restlichen 450 Millionen.

SPÖ, ÖVP und Grüne einigten sich am Montag auf letzte Details. Kern der Vereinbarung ist eine weitreichende Mitbestimmung des Nationalrats bei allen größeren Aktivitäten des ESM. Wenn ein neues Land Hilfe beantragt oder der Haftungsrahmen ausgeweitet werden soll, hat der Nationalrat ein Veto-Recht. Außerdem wird es einen rot-schwarz-grünen Entschließungsantrag geben, der die Regierung auffordert, sichin der EU für einen Konvent zur Demokratisierung und für gemeinsame Staatsanleihen der Eurozone (Eurobonds) einzusetzen. Das Büro von Finanzministerin Maria Fekter bestätigt: Fekter sei nie gänzlich gegen Eurobonds gewesen, sie habe immer gesagt, sie könne sich diese „langfristig“ vorstellen.
FPÖ und BZÖ wettern gegen ESM und EU-Beschlüsse: „Ein Wahnsinn“, es drohe eine „Finanzdiktatur“ (mehr zum ESM hier).

Der Fiskalpakt – also die Selbstverpflichtung der Euro-Länder zum Sparen – steht ebenfalls am Mittwoch auf dem Programm des Nationalrats. Dafür stimmen nur ÖVP und SPÖ – Letztere allerdings nicht geschlossen. OÖ-SPÖ-Chef Josef Ackerl hat seinen neun Abgeordneten die Abstimmung freigegeben, Ackerl selbst ist gegen den Fiskalpakt. In der SPÖ-OÖ geht man davon aus, dass etwa die Hälfte der neun Abgeordneten dagegenstimmen wird. Da SPÖ und ÖVP über 108 Abgeordnete verfügen, scheint die erforderliche Mehrheit von 92 gesichert.

Der Fiskalpakt – also die Selbstverpflichtung der Euro-Länder zum Sparen – steht ebenfalls am Mittwoch auf dem Programm des Nationalrats. Dafür stimmen nur ÖVP und SPÖ – Letztere allerdings nicht geschlossen. OÖ-SPÖ-Chef Josef Ackerl hat seinen neun Abgeordneten die Abstimmung freigegeben, Ackerl selbst ist gegen den Fiskalpakt. In der SPÖ-OÖ geht man davon aus, dass etwa die Hälfte der neun Abgeordneten dagegenstimmen wird. Da SPÖ und ÖVP über 108 Abgeordnete verfügen, scheint die erforderliche Mehrheit von 92 gesichert.



Quelle: http://kurier.at/nachrichten/4502024-esm-gruenes-licht-fuer-euro-haftungen.php

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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von Neo am 03.07.12 17:42

die grünen haben österreich verkauft für eine regierungsbeteiligung, dass sind die größten volksverräter !!

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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von politikjoker am 04.07.12 4:15

Neo schrieb:die grünen haben österreich verkauft für eine regierungsbeteiligung, dass sind die größten volksverräter !!
*öööh* Chef, hast du denn irgendwas anderes erwartet..? Suspect

Heute Wien und Morgen ganz Österreich.
Für Macht tun die ALLES!
Das sind LINKE!!

Und besonders dei Grünen! devil
Wir wissen ja, wie fähig die sind! rofl
http://www.forum-politik.at/t5091-spoe-und-gruenen-3-jahre-versagen-im-fanatischen-kampf-gegen-fpoe-graf

http://www.forum-politik.at/t3567-grunen-karnten-7-jahre-krawall-politische-erfolglosigkeit


Außer nervoige Grölerei und "Abschuss" von diversen mißliebigen (aber spnst unwichtigen) politischen Gegnern wie Königshofer - haben die nix erreicht.

Da isses ja wohl klar, dass die da mit beiden Händen zugreifen! Shocked

SpÖvpG LIVE!


*kotzt hilflos vor sich hin*
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Finanzdiktatur

Beitrag von bushi am 04.07.12 15:49

politikjoker schrieb:Für Macht tun die ALLES!
Das sind LINKE!!
Und besonders dei Grünen!
Wir wissen ja, wie fähig die sind!
http://kurier.at/nachrichten/4502334-esm-populisten-festspiele-im-nationalrat.php
Das hat mit Rechts und Links nichts zu tun!
Die Populisten sitzen in diesr Regierung!

http://www.oe24.at/oesterreich/politik/LIVE-Euro-Schirm-wird-beschlossen/71164860
ESM ist super. Wurde auch zeit das die reichen Länder für der armen Länder zahlen.
"Leider kommt von ihrer Seite nur Beschimpfung und Geplärre," so Glawischnig zu FPÖ & BZÖ.
Die FPÖ ist schon Gut.!! Sie Verändern Österreich,und das brauchen wir.
nein-wir brauchen mehr grün im land
Faymann: Die FPÖ wolle Europa zerstören
Wieder einmal tritt eine typische Eigenschaft der braunen FPÖ ans Tageslicht.
Ziel muss es sein, das gemeinsame Europa auf einen Level zu bringen- dass der Weg steinig ist soll auch klar sein - nur Angsthasen und Idioten treten auf der Stelle - die ersten Schritte sind immer die Schwersten aber sie bringen dich trotzdem vorwärts!
danke, es reicht.


orf-2 22h Nachrichten
"ESM"-Rettungsschirm.....auf 700 Milliarden Euro kann jetzt zugegriffen werden.
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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von fidelio777 am 05.07.12 9:43

In dem Text von der Oe24 lese ich nichts, dass die FPÖ schuld sein soll, dass dieser ESM-Rettungsschirm kommt.

Im Gegenteil, die haben sich dagegen gewehrt. Somit sind sie nicht verantwortlich, dass Österreich an die EU verkauft werden sollte.

„Wutrede“ für den Euro von Kanzler Faymann
Um Punkt 10.22 Uhr trat der Kanzler mit tiefer Zornesfalte auf der Stirn ans Rednerpult: „Wer nur Spaß an der Apokalypse hat, trägt nichts Konstruktives in dem Land bei“, donnerte Faymann Richtung FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

Der hielt trotzig sein Schild mit der Aufschrift: „Stoppt ESM!“ in die Höhe und brachte einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung ein: „Sie wollen Österreich abschaffen.“ Generalsekretär Herbert Kickl griff die Grünen für ihre Zustimmung zum ESM an: „Sie ziehen eine Schleimspur Richtung Regierung.“

Wer ist hier verantwortlich, dass dieser ESM kommt?

Es sind diejenigen die wirklich alles daran setzen, dass die EU so werden soll wie es eben der ESM und Mastrichtvertrag vorsieht.

Die FPÖ wehrt sich wenigstens dagegen. Die anderen werden sich erst dann wehren, wenn eh alles schon zu spät ist.

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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von Bengelchen8 am 08.07.12 22:23

Faymann: Die FPÖ wolle Europa zerstören
Wieder einmal tritt eine typische Eigenschaft der braunen FPÖ ans Tageslicht.
Ziel muss es sein, das gemeinsame Europa auf einen Level zu bringen- dass der Weg steinig ist soll auch klar sein - nur Angsthasen und Idioten treten auf der Stelle - die ersten Schritte sind immer die Schwersten aber sie bringen dich trotzdem vorwärts!
danke, es reicht.
Ist diesem Idiotenkopf überhaupt klar, WAS er da von sich gibt? Oder mal anders gefragt: Wie viele Promille der Rot-Grün-Schwarz-Wähler kapieren überhaupt was er damit klar macht (von Prozenten der Wähler wage ich gar nicht zu hoffen Rolling Eyes )
Er gibt ja damit klar zu verstehen, dass unser zur Zeit noch sehr hohes Niveau NACH UNTEN nivelliert wird (wissen wir zwar schon lange, aber SO unverblümt hat's noch kein Politiker geäußert). Aber wie gesagt; ich traue dem Großteil der genannten Wählerschaft absolut nicht zu das zu durchblicken! Dabei ist's doch ganz einfach un logisch: Bei DER Menge an wirtschaftlich extrem schwachen Staaten in dieser "Wertegemeinschaft" KANN's ja bei uns und ein paar anderen nur nach unten gehen um diesen "gleichen Level" zu erreichen!
Mal gucken ob nächstes Jahr meine schlimmste Befürchtung zur Wahrheit wird: Eine "Drei-Parteien-Koalition" der schlimmsten Volksverräter!
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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von fidelio777 am 09.07.12 8:41

bushi schrieb: Wieder einmal tritt eine typische Eigenschaft der braunen FPÖ ans Tageslicht.
Ziel muss es sein, das gemeinsame Europa auf einen Level zu bringen- dass der Weg steinig ist soll auch klar sein - nur Angsthasen und Idioten treten auf der Stelle - die ersten Schritte sind immer die Schwersten aber sie bringen dich trotzdem vorwärts!
danke, es reicht.

Nach langem suchen und recherchieren in deinen Quellangaben, finde ich dieses Zitat, das die FPÖ gesagt haben soll einfach wirklich nicht.

Denn es kann ja nicht sein, dass die FPÖ gegen den ESM ist und auf der anderen Seite dann ein solches Zitat von sich gibt.

Ich vemute ganz stark, dass dieses Zitat im Zusammenhang mit Kroatien steht. Weil an demselben Tag noch debattiert wurde über Kroatien.

Man sollte die Berichte nicht einfach aus dem Zusammenhang reissen. Aber dies passt ja, nichts als lügen.

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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von fidelio777 am 09.07.12 8:47

Bengelchen8 schrieb:
Faymann: Die FPÖ wolle Europa zerstören
Wieder einmal tritt eine typische Eigenschaft der braunen FPÖ ans Tageslicht.
Ziel muss es sein, das gemeinsame Europa auf einen Level zu bringen- dass der Weg steinig ist soll auch klar sein - nur Angsthasen und Idioten treten auf der Stelle - die ersten Schritte sind immer die Schwersten aber sie bringen dich trotzdem vorwärts!
danke, es reicht.
Ist diesem Idiotenkopf überhaupt klar, WAS er da von sich gibt? Oder mal anders gefragt: Wie viele Promille der Rot-Grün-Schwarz-Wähler kapieren überhaupt was er damit klar macht (von Prozenten der Wähler wage ich gar nicht zu hoffen Rolling Eyes )
Er gibt ja damit klar zu verstehen, dass unser zur Zeit noch sehr hohes Niveau NACH UNTEN nivelliert wird (wissen wir zwar schon lange, aber SO unverblümt hat's noch kein Politiker geäußert). Aber wie gesagt; ich traue dem Großteil der genannten Wählerschaft absolut nicht zu das zu durchblicken! Dabei ist's doch ganz einfach un logisch: Bei DER Menge an wirtschaftlich extrem schwachen Staaten in dieser "Wertegemeinschaft" KANN's ja bei uns und ein paar anderen nur nach unten gehen um diesen "gleichen Level" zu erreichen!
Mal gucken ob nächstes Jahr meine schlimmste Befürchtung zur Wahrheit wird: Eine "Drei-Parteien-Koalition" der schlimmsten Volksverräter!

Achtung Bengelchen8, trotz Quellenangaben, wurde ein solches Zitat nicht gefunden in den Medienmitteilungen. Ich vermute da ganz stark, dass unser Bushi hier etwas verwechselt hat, oder es handelt sich um seine eigene Ansicht über die FPÖ.

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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von Bengelchen8 am 09.07.12 9:31

Hy, fidelio
Da kannst bei der FPÖ lange suchen um dieses Zitat zu finden! Es handelt sich ja dabei um eine Aussage unsere Dauergrinsers Faymann! DER quasselt doch schon seit langem davon, dass "alle europäischen Länder auf EIN Level gebracht werden müssten"!
Diesen Quatschkopf muss man unbedingt noch mal in den Physikunterricht schicken! Stichwort: "Kommunizierende Gefäße"!
27 EU-Länder (bald 28, mit Kroatien)---->gleichgesetzt mit 27 (28) unterschiedlich gefüllten Wassersäulen die ganz unten miteinander verbunden sind. Vier bis fünf davon knapp bis zum Rand gefüllt, die anderen bis zu einem Viertel und weniger; öffnet man jetzt die Ventile zwischen den Röhren findet sofort ein Ausgleich der Flüssigkeit auf EIN Niveau statt; diejenigen die gerade noch ein paar Tröpfchen drinnen hatten steigen merklich. ABER: Die ehemals "gut gefüllten" sinken rapide ab!
Jetzt aber: Alles unter der Voraussetzung, dass keines der Gefäße "leckt"!
Umgelegt auf die "Euro-Krise" heißt das nichts anderes als dass die "Sorgenländer" Griechenland/Zypern/Italien/Spanien/Portugal/Irland KEINE WEITEREN ABGÄNGE mehr haben dürften um stabil zu werden (auf Kosten der "noch" gesunden/liquiden Staaten).
Ich nehm jetzt mal nur Griechenland her und ziehe wieder einen Vergleich mit einem praktischen Beispiel: Es wird KEINER schaffen ein Gefäß (sei es noch so klein) zu füllen wenn der "Zulauf" aus einem halbzoll Rohr besteht, der offene Abfluss aber einem 2Zoll Rohr gleicht! Da kannst den Hahn noch so stark aufdrehen, es wird immer mehr abfließen als du hinein bringst!
Was mich jetzt ganz besonders interessieren würde: Wo wollen die Deutschen und unsere Kasperln all die Milliarden hernehmen um diesen (unmöglichen) Ausgleich zu schaffen? Sieht man sich mal Deutschland etwas genauer an, geht's denen alles andere als "gut"! Es ist erschreckend in welchem Zustand die dortige Infrastruktur ist! Da hilft's auch nichts wenn die sich als "Exportweltmeister" feiern lassen! Schulen, Straßen, öffentliche Einrichtungen sind in sehr starkem Ausmaß in erbärmlichsten Zustand! Dafür ist einfach kein Geld da!!!! Im Gegenzug aber doch für diese ominöse Euro-Rettung? Einfach nur noch pervers!
Und WIR sind auf dem besten Weg dazu ihnen dies gleich zu machen! Kein Geld für Bildung; kein Geld für Schulsanierungen; kein Geld für Lernmittel; unser ehemals "bestes Sozialsystem der Welt" sackt in unterirdische Tiefen ab; usw.....

Und dass unsere Gummiwurscht (auch Bundespräsident genannt) diesen Wahnsinn unterschreibt kann als absolut sicher angenommen werden! Der Kerl war mir noch nie sympathisch; jetzt verachte ich ihn nur noch!
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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von fidelio777 am 09.07.12 14:01

Hy Bengelchen
Ich habe bei diesem Zitat vermutet, dass es sich um eine Wortmeldung handelt die aus einem Mund von einem Roten kommt.

Denn wer will schon freiwillig ein ganzes Land in den Ruin treiben?

Genau das geschieht mit diesem ESM Rettungsschirm, die Länder die noch Liquid sind, werden mittels diesem ESM Schirm geschröpft bis die auch ganz bankrott sind. Irgendwer muss ja diese Zeche bezahlen und das sind am Ende eh wieder das Volk. Und das Deutschland im Grunde der Dinge auch bankrott ist, darf nur niemand offen zugeben.

Bei diesem Artikel hier ist es ganz gut erklärt, http://www.forum-politik.at/t5163-das-dirty-little-secret-der-eurokrise

Die Deutschen lassen sich als Exportweltmeister feiern, merken aber selbst nicht woran das sie eigentlich leiden. Die Merkel wurde gut auf Kurs getrimmt zur Einsetzung des ESM.

Deine Beispiele die du geschrieben hast sind excellent. Den es trifft das Ganze auf den Kopf. Ich denke nicht, dass es den Euro noch lange geben wird.

Unsere Politiker, allen vor ab die Roten und Grünen sind ganz wild auf einen Beitritt in die EU. Die Sozialisten haben erst vor kurzem wieder einen Antrag stellen wollen im Parlament, man möge doch der EU beitreten.

Die Roten halten wie Pech und Schwefel zusammen. Es ist sogar schon so weit, dass bei uns die Jungsozialisten in Österreich und Deutschland verbündete suchen. Zwar im Moment nur wegen den Steuerabkommen, das andere wird sich dann so beiläufig ergeben.


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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von Bengelchen8 am 09.07.12 14:33

Unsere Politiker, allen vor ab die Roten und Grünen sind ganz wild auf einen Beitritt in die EU. Die Sozialisten haben erst vor kurzem wieder einen Antrag stellen wollen im Parlament, man möge doch der EU beitreten.

Die klaren Vorteile der Schweizer:
1.) Sie sehen ja ganz deutlich WAS in dieser EU abgeht;
2.) EU-Träumer können NOCH so sehr dafür Werbung machen; die Realisten sind dort nicht mundtot zu kriegen und machen anständige Aufklä#rungarbeit bei der Bevölkerung
3.) "Der Schweizer" ist es gewohnt über seine Belange abzustimmen; da hilft keine noch so sehr gewollte Gehirnwäsche diverser Politiker.
4.) (Der wichtigste Punkt): In der Schweiz ist es unmöglich seitens Politik einfach über die Bevölkerung "d'rüber zu fahren"!
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Re: ESM: Der 700 Milliarden Schutzschirm, der dank Spö & Övp Österreich UND EU vernichten wird

Beitrag von fidelio777 am 09.07.12 15:22

Bengelchen8 schrieb:
Unsere Politiker, allen vor ab die Roten und Grünen sind ganz wild auf einen Beitritt in die EU. Die Sozialisten haben erst vor kurzem wieder einen Antrag stellen wollen im Parlament, man möge doch der EU beitreten.

Die klaren Vorteile der Schweizer:
1.) Sie sehen ja ganz deutlich WAS in dieser EU abgeht;
2.) EU-Träumer können NOCH so sehr dafür Werbung machen; die Realisten sind dort nicht mundtot zu kriegen und machen anständige Aufklä#rungarbeit bei der Bevölkerung
3.) "Der Schweizer" ist es gewohnt über seine Belange abzustimmen; da hilft keine noch so sehr gewollte Gehirnwäsche diverser Politiker.
4.) (Der wichtigste Punkt): In der Schweiz ist es unmöglich seitens Politik einfach über die Bevölkerung "d'rüber zu fahren"!

Oh, doch, und wie wird uns drüber gefahren. Das neuesste Beispiel ist die Verjährungsinitiative über den Missbrauch von Minderjährigen. Bei Missbrauch eines Minderjährigen sollen bei Straftaten keine Verjährungsfristen mehr gelten. Bei uns bist du ab dem 16. Altersjahr reif für Intimitäten also raus aus dem sogenannten Schutzalter. Ab dem 18. Altersjahr ist man Volljährig.

Die Intiative sah eben gerade vor, dass bis zum 16. Alterjahr keine Verjährungsfrist mehr gelten sollte. Der Eidgenössische Rat hat es fertiggebracht diese Verjährungsfrist so einzuführen, dass da ganz klare Grenzen gesetzt wurden. Der Gesetzesentwurf sieht nun vor, dass diese Frist bei Minderjährigen bis zum 12. Lebensjahr gelten soll. Alles was darüber hinaus geht, wird der Verjährungsfrist unterstellt.

DAS VOLK HAT GANZ KLAR DIE INITIATIVE ANGENOMMEN DASS KEINE VERJÄHRUNGSFRIST VORSIEHT. Also keine 10, 15 oder 20 Jahre. Sondern keine Frist unverjährbar ist, bis zum 16. Altersjahr.

Begründung: Mit 12 Jahren kann ein Mensch abschätzen ob er missbraucht wurde oder nicht. Egal was für ein Schaden es davon trägt.

Es ist dies nicht die erste Abstimmung die vom Volk zwar angenommen oder abgelehnt wurde, und trotzdem nicht so eintritt wie es das Volk wollte.

3.) "Der Schweizer" ist es gewohnt über seine Belange abzustimmen; da hilft keine noch so sehr gewollte Gehirnwäsche diverser Politiker.

Der Schweizer kann abstimmen, sofern eine Partei oder Organisation ein Referendum erwirkt oder eine Initiative startet. Wird vom Parlament eine Initiative als korrekt angenommen, so kann darüber agestummen werden. Nur geht es manchmal bis zu 5 Jahren bis so eine Initiative zur Abstimmung kommt, je nach Thema. Beim Referendum kann abgestummen werden, wenn eine Partei oder eine Gruppe sagt, mit diesem Gesetzesentwurf sind wir nicht einverstanden und es genügend Unterschriften gibt. Danach kommt eine Abstimmung zustande sofern auch diese die parlamentarische Hürde genommen hat. Auch da kann es Jahre dauern bis es zu einer Abstimmung kommt.

Für beide Verfahren müssen Unterschriften gesammelt werden.

Würde die Schweiz der EU beitreten, so wären, laut den linken Politikern, die Einsamkeit als Insel in der EU vorbei.

Es wurde schon mal wieder der Versuch gestartet Unterschriften zu sammeln, damit über einen erneuten Beitritt zur EU verhandelt werden könnte. Dieses Vorhaben kam aber bis zum heutigen Zeitpunkt nicht zustande.

Also, bei uns ist auch ein Irrenhaus am regieren. Die Volksentscheide werden nicht immer so umgesetzt wie es die Abstimmungsbotschaft vorsieht. Manche Abstimmung wird mit zweifelhaften Methoden durchgeführt. Es wurde schon öfters gemunkelt, dass gewisse Parteien den Stimmbürgern irgendetwas versprechen oder geben. Und dies geht ganz gut in kleinen Dörfern oder auf dem Land.

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