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Kärnten: GEISTESKRANKE LINKE Justiz: Strafe für 50 Verkehrstafel

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Kärnten: GEISTESKRANKE LINKE Justiz: Strafe für 50 Verkehrstafel

Beitrag von politikjoker am 07.04.11 3:54

Also sowas Absurdes hast ja schon lange nimmer gesehen!!! Shocked

Zurechnungsfähig san de niammer!!! Shocked 107

* Bürgermeister stellt für Anrainer 50ger Tafel auf, wohl damit die Irren nicht sooo gut die Leute mit Vollgas übern Haufen fahren können.

* Gestörte BZÖlerin (!) zeigt das an. Shocked

* Noch gestörtere Justiz zerrt den Bürgermeister dafür auch glatt vor Gericht.

* Und natürlich so richtig geistesgestört, wie es sich für eine "ordentlich durchgeknallte" LINKE Justiz gehört, wird der Bürgermeister auch noch verknackt, bloß weil er vor der Existenz einer entsprechenden Verordnung eine Tafel hat aufstellen lassen.

* So wirklich gestört-absurd wirds übrigens, wenn man weiß, daß die Tafel zum Zeitpunkt der Verhandling bereits "legalisiert" ist, mit einer Verordnung. geek

Aber die Spitze des LINKEN Justiz Schwachsinns wird glatt erklommen, bedenkt man Folgendes:

GEILER Amtsmißbrauch, wo der "Täter" davon genau 0 hatte.

Also nix gewesen, außer (Justiz-)Spesen, "Irrenhaus Gericht", SCHANDE über die Bzö-Fanatikerin und die Bürgerfrage "San de da obn olle total ongschottert, ongrennt oda "nur" total deppert..??"

Und SOWAS schaut da dann noch mal so richtig pervers und geistesgestört aus:
http://www.forum-politik.at/t3221-mega-justiz-skandal-asylanten-verbrecher-rassistisch-straflos

devil devil
devil SCHÄMTS EUCH ALLE ZUSAMMEN!!!! devil
devil SOWAS PEINLICHES!!!! devil
devil SOWAS BIZARRES!!!! devil
devil IHR SEID JA WOHL ALLE NIMMER ZURECHNUNGSFÄHIG!!! devil
devil EINE SCHEIß TAFEL (DIE KEINE SAU ECHT INTERESSIERT) IS "BÖSE" devil
UND
devil AUSLÄNDISCHE BÖSE SCHWERVERBRECHER SIND VÖLLIG devil
devil KRANK, KRANKER, LINKE JUSTIZ!!!! devil
107 107

*News aus dem Irrenhaus!*
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Zuletzt von politikjoker am 07.04.11 11:09 bearbeitet; insgesamt 1-mal bearbeitet
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Re: Kärnten: GEISTESKRANKE LINKE Justiz: Strafe für 50 Verkehrstafel

Beitrag von politikjoker am 07.04.11 3:57

Teilbedingte Strafe für Ortschef

Der Neuhauser Bürgermeister stellte Geschwindigkeitsbeschränkungstafeln ohne Verordnung auf. "Ich habe den Anrainern einen Gefallen getan." Sie hätten sich über das starke Verkehrsaufkommen auf der Gemeindestraße beschwert, rechtfertigte sich der Ortschef. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Dienstag musste sich der Neuhauser Bürgermeister Gerhard Visotschnig (SPÖ) wegen Missbrauchs der Amtsgewalt am Landesgericht Klagenfurt vor Richterin Sabine Roßmann verantworten.

Ins Rollen gebracht hatte die Sache die Neuhauser Vizebürgermeisterin Elisabeth Sadnek (BZÖ). Sie hatte Visotschnig angezeigt, da dieser in der Bacher Straße in Leifling das Aufstellen zweier Verkehrstafeln veranlasst hatte, die eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h vorgaben. Es gab dafür allerdings keine Verordnung. Somit hatten die Tafeln keine Gültigkeit. Verkehrssünder hätten keine Strafe bezahlen müssen. Ein Gemeinderatsbeschluss oder eine Notverordnung wären nötig gewesen.

Staatsanwalt Helmut Jamnig bezeichnete das eigenmächtige Vorgehen des Bürgermeisters als "Selbstherrlichkeit". Der Bürgermeister hingegen sah sich nicht schuldig. "Ich wollte niemandem damit schaden, sondern die Anrainer dreier Häuser schützen, nachdem der Verkehr dort zugenommen hatte, weil in Slowenien eine Straße saniert wurde und der Verkehr auswich", so Visotschnig.

Das Gericht verurteilte den Politiker zu einer Geldstrafe in der Höhe von 8800 Euro sowie zu einer bedingten Haftstrafe von vier Monaten. "Auch wenn hier sicher schon härtere Fälle von Amtsmissbrauch verhandelt wurden, so gibt es doch keine Bagatellgrenze", begründete Roßmann. Die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab. Der Bürgermeister meldete Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an. Seit 1. April stehen die beiden 50er-Tafeln übrigens mit Verordnung.
http://www.kleinezeitung.at/kaernten/2694560/buergermeister-steht-angeklagter-vor-gericht.story
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Re: Kärnten: GEISTESKRANKE LINKE Justiz: Strafe für 50 Verkehrstafel

Beitrag von Neo am 07.04.11 20:52

ein wahnsinn was die aufführen, was hat das mit recht noch zu tun???

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Re: Kärnten: GEISTESKRANKE LINKE Justiz: Strafe für 50 Verkehrstafel

Beitrag von politikjoker am 08.04.11 0:42

Tja, Chef... *schüttelt traurig den Kopf*...mit Recht oder gar Sinn hat unsere halbe Welt schon nix mehr zu tun.

Man könnte mittlerweile eine rieessssiigggeeee Post nur mit den Links zu durchgeknallten Aktionen erstellen - und die alle paar Tage auch noch ergänzen. geek

Hier sehe ich aber ganz was Anderes:
Diese Bzö-lerin is definitiv in der falschen Partei!
Is ein unglaublich mieser Charakter - noch dazu macht sie aber sowas von sinnlos Krawall, bloß um...vielleicht ihre Rachsucht
zu befriedigen..??? confused

Man hat ja nix gegen kleine Gemeinheiten und Ausnützen von Schwächen des politischen Gegners - aber das is echt einfach nur sinnlose Zerstörung über eine fanatische, persönliche Vendetta, die niemanden was bringt - außer vielleicht dem Bürger "Probleme", weil die fehlende Tafel...vielleicht..mal ein "größeres" Opfer, als bloß Tiere fordert... affraid

Und wir sehen noch etwas:
Schlechte Parteien kriegen schlechtes Personal.
Und die Bzö muß in Ktn WIRKLICH schon sehr schlecht aufgestellt sein, daß sie SOWAS schon nehmen muß...! 121


*trauriges Kopfschütteln*
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