Forum für Politik und Unterhaltung
Hallo!

Wir würden uns freuen, wenn wir dich im Forum begrüßen dürften.
Klicke einfach in der Navigationsleiste auf "Registrierung" oder in dieser Box auf "Anmelden" und schon bist du einen Schritt weiter und gehörst zur freundlichen Community!

Wir alle freuen uns auf deine Beiträge!

Achtung: Erst nach deiner Anmeldung/Registrierung kannst du alle Foren sehen und Beiträge lesen und beantworten.

Hinweis: Mitglieder die keinen Beitrag geschrieben und sich mehr als 90 Tage nicht eingeloggt haben, werden wieder gelöscht.
Wir bitten um dein Verständnis!

Hat Klage gegen den ORF wegen Verletzung seiner Kernpflichten Aussicht?

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach unten

Hat Klage gegen den ORF wegen Verletzung seiner Kernpflichten Aussicht?

Beitrag von HGPeitl am 02.10.10 11:45

Wenn ich mir das ORF Gesetz so genau anschaue, dann steht dort Folgendes geschrieben:

§ 4. (1) Der Österreichische Rundfunk hat durch die Gesamtheit seiner gemäß § 3 verbreiteten Programme und Angebote zu sorgen für:
1. die umfassende Information der Allgemeinheit über alle wichtigen politischen, sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und sportlichen Fragen;
2. die Förderung des Verständnisses für alle Fragen des demokratischen Zusammenlebens;

Da es sich bei den letzten Wahlen in Bulgarien gezeigt hat, dass auch Neuparteien durchwegs wesentlich sein können,
immerhin erreichte die GERB auf Anhieb 40% (http://de.wikipedia.org/wiki/GERB) muss eine jede Partei bei den Wahlen von Grund auf Ernst genommen werden und daher im Sinne des § 4 Absatz 1 in der Medienberichterstattung gleich behandelt werden.

Ich frage mich daher, ob eine Klage gegen den ORF wegen Verletzung der Kernpflichten einen Sinn machen würde.
Immerhin steht das ORF Gesetz im Verfassungsrang.


HGPeitl
Jungspund
Jungspund

Männlich
Anzahl der Beiträge : 212
Alter : 50
Ort : Wien
Nationalität :
Anmeldedatum : 05.09.10

Nach oben Nach unten

Re: Hat Klage gegen den ORF wegen Verletzung seiner Kernpflichten Aussicht?

Beitrag von politikjoker am 02.10.10 12:00

rofl rofl
Du bist und bleibst ein Träumer!

Der Orf muß sich nichtmal für klare Verstöße gegen unser Wiederbetätigungsgesetz (kann man so sehen, da er sich sonst ja nicht so vor der Herausgabe der Bänder fürchten würde) verantworten, da willst ihm wegen "nebulosen" Dingen "am Zeug flicken". deppen
http://www.forum-politik.at/osterreich-f21/alt-nazis-im-orf-immunitat-vs-strafverfolgung-schauplatz-team-verdachtigt-d-wiederbetatigung-t3032.htm

Keine Chance, Mann!!! devil

Ja, es ist traurig; ja es is skandalös und ja - es ist gegen unser Gesetz.

Aber du siehst - der ORF hat glatt Immunität gegenüber Strafverfolgung von wirklich schweren Verbrechen. devil
Da kümmern ihn solche "Verbrechens-Kinkerlitzechen" einen absoluten DRECK!


*traurig, aber leider, leider wahr*
Politik Joker
avatar
politikjoker
Krieger des Lichts

Männlich
Anzahl der Beiträge : 7154
Alter : 46
Ort : Linz
Nationalität :
Anmeldedatum : 15.06.09

Nach oben Nach unten

Soll nicht

Beitrag von HGPeitl am 02.10.10 12:06

Soll nicht Al Capone über das Steuergesetz gestolpert sein?

Du ich weiss, dass sie Euch zeitweise absolut zu Untrecht rannehmen und ihr nicht wisst, wie man es beantworten soll.

Allerdings muss man dann halt den Steuerparagraphen finden.

HGPeitl
Jungspund
Jungspund

Männlich
Anzahl der Beiträge : 212
Alter : 50
Ort : Wien
Nationalität :
Anmeldedatum : 05.09.10

Nach oben Nach unten

Re: Hat Klage gegen den ORF wegen Verletzung seiner Kernpflichten Aussicht?

Beitrag von politikjoker am 02.10.10 13:42

Du bist immernoch ein Träumer!

Al Capone wurde nur deswegen wegen eines eigentlich lächerlichen Steuervergehens "drangekriegt", weil es sonst keine Verbrechen zu beweisen gab.
Da WOLLTE die Justiz ja den Verbrecher dingfest machen - und zwar mit allen Mitteln.

Hier, in Österreich läuft aber alles verkehrt.
In unserer aktuellen, perversen Gesetzes-Welt will eigentlich keiner den Orf dingfest machen - egal, was der verbricht.

Die Linksfaschisten haben medial Jahrzehnte lang (!!) eine perverse "Unterentwicklung" erzwungen, die uns auf kommunistischen DDR-Niveau gehalten hat.

Sinn: Verlieren die Linksfaschisten die Kontrolle über die Medien und können so nimmer die allgemeine Meinung steuern, sind sie wahrscheinlich sehr schnell weg vom Fenster.
Dann kämen plötzlich Skandale wie Skylink RICHTIG zur Sprache, Asylanten-Verbrechen würden fett über die Bildschirme flimmern, anstatt "nur" als "Spitze des Eisberges" hier http://www.forum-politik.at/osterreich-f21/asylanten-und-das-fast-tagliche-verbrechen-t2165.htm "eingesperrt" zu sein.

Genauso würden wohl plötzlich die Aktionen der Antifa oder anderer gewaltbereiter links-Gruppen fett über den Bildschirm fetzen.
Alle würden wissen, daß Strache von linken, aufgehetzten Fanatikern attackiert wurde uvm. .
http://www.forum-politik.at/osterreich-f21/spo-verbreitet-has-und-bietet-aufruf-zum-mord-an-strache-online-buhne-das-hat-folgen-strache-messer-attentat-entkommen-t2764.htm

Das wäre das Ende der linksfaschistischen Politik. ^106
Über mehr kurz, als lang. ^106

Und das wissen die Linksfaschisten ganz genau!
Sooo blöd sinds halt auch wieder nicht. (leider...)


Darum ist der Capone-Vergleich VÖLLIG daneben.
Und derweil gibts nicht den Hauch einer Chance, gegen den Orf anzukommen.
Er hat so gut wie gestanden, der Wiederbetätigung schuldig zu sein - und was passiert ?
Die Gesetze werden geändert / diskutiert! 95
http://derstandard.at/1285199432113/Redaktionsgeheimnis-Bandion-Ortner-fuer-breite-Diskussion
Bitte, wie PERVERS ist denn das..??? devil
Wär ungefähr so, als ob:
Oh, da hat X jemanden umgebracht & wir haben das sogar auf Film.
Was tun wir..?
Legen wir Beschwerde darüber ein, daß Mord überhaupt bestraft wird, damit X nix zu befürchten hat.

107 107 107 107

Aber bei uns BITTERE und kranke Realität!


devil devil
Politik Joker
avatar
politikjoker
Krieger des Lichts

Männlich
Anzahl der Beiträge : 7154
Alter : 46
Ort : Linz
Nationalität :
Anmeldedatum : 15.06.09

Nach oben Nach unten

Man braucht eine Klage

Beitrag von HGPeitl am 03.10.10 10:23

Man braucht eine Klage nicht unbedingt gewinnen, um letztendlich Zweifel an einer Rechtmässigkeit einer Wahl zu produzieren, und da es sich beim ORF um eine staatliche Einrichtung handelt, müsste es ausreichen um eine Wahl an zu fechten.

Genau das würde ich tun, bis der ORF ordnungsgemäss berichterstattet.

HGPeitl
Jungspund
Jungspund

Männlich
Anzahl der Beiträge : 212
Alter : 50
Ort : Wien
Nationalität :
Anmeldedatum : 05.09.10

Nach oben Nach unten

Re: Hat Klage gegen den ORF wegen Verletzung seiner Kernpflichten Aussicht?

Beitrag von Neo am 03.10.10 11:14

das wirst du nicht mehr erleben... dieser orf is so mit der politik verkuppelt das vorher wieder die monarchie eingeführt wird als sich beim orf etwas ändert !!

------------------------------------
avatar
Neo
CHEF
CHEF

Anzahl der Beiträge : 5664
Nationalität :
Anmeldedatum : 13.09.07

http://www.forum-politik.at

Nach oben Nach unten

Re: Hat Klage gegen den ORF wegen Verletzung seiner Kernpflichten Aussicht?

Beitrag von politikjoker am 03.10.10 13:23

*nicht neo nur traurig zu*
Ja, *kicher* da wird echt noch eher die Monarchie wieder eingeführt, als daß dem Orf was "anhaben" kannst. lol!
Sehr treffend gesagt, Neo. ^106


Ansonsten Hgpeitl:
Ja, dann beweg deinen Ar.. halt mal!
Zeig an, den Orf!
Die Wiederbetätigung ist bereits passiert. affraid
Der Orf hat Nazis zum Strache gekarrt.
Das is schon Wiederbetätigung.

Dafür gibts übrigens eine eigenes Amt.
Kannst sogar mail-mäßig erreichen.
Mail denen das.
Is sogar was Handfestes - ganz im Gegensatz zu den "schwammigen" Pflichten des Orf (Bildung blabla rofl ), die er schon seit gefühlten 100 Jahren nimmer erfüllt. 107

Mach-Anzeigen-!

Das es egal is, ob damit durchkommst, hast selbst gesagt.

Was die Grünen können, kann jeder andere auch.

Also an die Arbeit!

Wenn dann noch deine abstrusen Dummheiten, die Nazis und Kommunisten ähnlich schauen, radikal und gnadenlos in was Geistvolles und für den Bürger Nützliches "umwandelst", hast vielleicht wenigsten in 1 Lager "Freunde".
http://www.forum-politik.at/politik-osterreich-f3/progamm-der-plattform-direkte-demokratie-t3022.htm

MOmentan gibst für deinen geistigen Chaoten-Haufen ja nur Dresche und Eisenhandsch aus ALLEN Lagern.

Also: Tu was!
Aber bitte FÜR den Bürger und mach dann gleich eine 180° Drehung.

Danke!


*ist doch ganz einfach*
Politik Joker
avatar
politikjoker
Krieger des Lichts

Männlich
Anzahl der Beiträge : 7154
Alter : 46
Ort : Linz
Nationalität :
Anmeldedatum : 15.06.09

Nach oben Nach unten

Re: Hat Klage gegen den ORF wegen Verletzung seiner Kernpflichten Aussicht?

Beitrag von Neo am 03.10.10 14:56

wobei ich mir vorstellen kann das den orf niemand angezeigt hat

------------------------------------
avatar
Neo
CHEF
CHEF

Anzahl der Beiträge : 5664
Nationalität :
Anmeldedatum : 13.09.07

http://www.forum-politik.at

Nach oben Nach unten

Re: Hat Klage gegen den ORF wegen Verletzung seiner Kernpflichten Aussicht?

Beitrag von Gesponserte Inhalte


Gesponserte Inhalte


Nach oben Nach unten

Vorheriges Thema anzeigen Nächstes Thema anzeigen Nach oben

- Ähnliche Themen

 
Befugnisse in diesem Forum
Sie können in diesem Forum nicht antworten