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Mindestsicherung, Hundsdorfers SPÖ - Die Erlösung = Der Skandal!

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Mindestsicherung, Hundsdorfers SPÖ - Die Erlösung = Der Skandal!

Beitrag von politikjoker am 30.07.09 1:32

http://www.krone.at/krone/S32/object_id__154952/hxcms/index.html
Da die genauen Daten sonst eher nicht so leicht zu finden sind, hier mal abgesavet:
Abermals hat der Ministerrat die Einführung der Mindestsicherung verschoben – doch immerhin sind jetzt die Eckpunkte der Leistung bekannt, die ab 1. September 2010 gezahlt wird. 170 Millionen Euro wollen Bund und Länder für die neue Form der Unterstützung pro Jahr ausgeben, 270.000 Menschen sollen von den Verbesserungen profitieren. Wir sagen dir, wer Anspruch auf die Mindestsicherung hat, wie viel Geld es genau gibt und wann die Antragssteller Eigentum wie Immobilien und Autos verkaufen müssen.

733 Euro pro Monat: So viel Geld bekommt jeder Österreicher laut Ministerrat ab 1. September 2010, wenn er sich nicht selbst erhalten kann. Doch was sich auf dem Papier schön liest, hat einige Fallstricke. Denn für den Bezug des Geldes müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Und bei weitem nicht jeder bekommt auch wirklich den Höchstsatz von 733 Euro ausbezahlt.

In der unten stehenden Tabelle siehst du, wer in Zukunft wie viel Mindestsicherung bekommt!

Ehepaare zum Beispiel erhalten gemeinsam nur 75 Prozent des Geldes, das zwei Erwachsene Einzelbezieher erhalten würden, also 1.099 Euro. Für erwachsene Kinder im eigenen Haushalt gibt es gar nur 50 Prozent des Satzes (366,50 Euro). Richtig knapp wird es dann bei minderjährigen Burschen und Mädchen. Für das erste bis dritte Kind gibt es gerade einmal 131,94 Euro, ab dem 4. Kind sogar nur noch 109,95 Euro pro Monat.

Sparguthaben wird abgeschöpft
Bevor diese Leistungen in Anspruch genommen werden können, müssen aber eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein. Zunächst einmal muss die Bedürftigkeit nachgewiesen werden, die dann vorliegt, wenn monatlich weniger als 733 Euro zur Verfügung stehen. Wer geringe Einkünfte unter dieser Grenze hat, bekommt die Mindestsicherung anteilig ausgezahlt. Außerdem müssen Antragssteller – sofern vorhanden – zunächst eigene Mittel zur Existenzsicherung einsetzen. Dazu zählen auch Immobilien, die nicht selbst bewohnt werden. Wird die Wohnung oder das Haus von den potenziellen Empfängern bewohnt, dürfen sich die Behörden nach einer sechsmonatigen Schonfrist ins Grundbuch eintragen lassen, um später Ersatzforderungen besser durchsetzen zu können.

Die anderen Beschlüsse des Ministerrats findest du in der Infobox!

Auch eigenes Sparvermögen, das einen Betrag von 3.665 Euro übersteigt, wird abgeschöpft. Autos und Motorräder müssen verkauft werden, sofern sie nicht dringend benötigt werden, was beispielsweise bei abgeschiedenen Wohngegenden oder einer Behinderung des Antragsstellers und seiner Angehörigen der Fall ist. Ferner müssen Mindestsicherungs-Empfänger für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und zumutbare Jobs übernehmen. Andernfalls können ihnen die Bezüge um bis zu 50 Prozent gekürzt werden.

Zuschüsse in Gegenden mit hohen Mieten
Zuschüsse gibt es für all jene, die in Städten mit besonders hohen Mieten wohnen. Das ist vor allem dann der Fall, wenn der Zins 25 Prozent der Mindestsicherungs-Summe übersteigt. Auch hohe Heizkosten und einmalige Anschaffungen werden gefördert, beispielsweise der Kauf eines neuen Kühlschranks. Die Bewilligung ist aber Ermessenssache des jeweiligen Bundeslandes.

Deutliche Verbesserungen gegenüber der derzeitigen Regelung gibt es vor allem hinsichtlich der Gesundheitsversorgung. Alle Bezieher der Mindestsicherung sollen eine e-card erhalten und können dann endlich ohne Rücksprache mit der Behörde einen Arzt aufsuchen. Auch die bisher genutzten Krankenscheine fallen dann weg. Sie standen vor allem deswegen in der Kritik, weil das Ordinationspersonal an ihnen sofort erkennen konnte, dass der Überbringer sozial bedürftig ist.

Rückzahlungspflicht entfällt weitgehend
Auch in punkto Rückzahlung hat sich etwas getan. Die bisher bestehende Pflicht zum Kostenersatz, die viele Bedürftige vor einer Inanspruchnahme der Leistungen zurückschrecken ließ, fällt bis auf wenige Ausnahmen weg.

Mindestsicherung: Wer bekommt wie viel?

Anspruchstyp


Prozentsatz


Betrag

Alleinstehende


100


€ 733,00

Alleinerzieher


100


€ 733,00

(Ehe)Paare


150 (2x75)


€ 1099,00

Jede weitere leistungsberechtigte
erwachsene Person in einem
Haushalt, die unterhaltsbetrechtigt ist


50


€ 366,50

Personen in einer Wohngemeinschaft
ohne gegenseitige
Unterhaltsansprüche


75


€ 549,75

1.-3. minderjähriges Kind


18


€ 131,94

Ab dem 4. minderjährigen Kind


15


€ 109,95

Sagt mal..können die nichtmal die einfachsten Multiplikationsrechnungen...?
Oder stellen die sich so deppert...?
733 x 270.000 x 12 = 2.374.920.000
2,4 Milliarden Euro PRO JAHR fürs blöd rumsitzen von 270k Leuten!

Und wenn ich wegen diverser Abzüge das dann halbiere, kostet der Spaß noch immer 1 MILLIARDE €1 Milliarde!!!Und nicht lächerliche - tut mir leid, aber es ist so - VERLOGENE
170 Millionen Euro wollen Bund und Länder für die neue Form der Unterstützung pro Jahr ausgeben..

Irgendwo stimmen die Zahlen vorne und hinten nicht!
Das gehts sich niemals aus mit 170 Mille. Niemals! Dazu müßten nämlich 270k Leute maximal 52€ / Monat erhalten.
Oder tausende eigentlich fast nix, damit andere wenigstens ein bissl was kriegen.
Blanker Unfug!!!

Wette aber, die "Kreatoren" der ganze Sache haben wiedermal auf linke Experten gehört, anstatt selbst den Rechenstift zu schwingen.
Warum gibts gegen sowas eigentlich kein Gesetz...?
Oder gibts was, was betrügerische Beratung "regelt"...?

733 Euro pro Monat: So viel Geld bekommt jeder Österreicher laut Ministerrat ab 1. September 2010, wenn er sich nicht selbst erhalten kann
Cool.
Kommunismus pur!
Egal ob faul oder fleißig, alle kriegen auf Staatskosten potentiell das Gehalt auf 733€ / MOnat aufgestockt.
Ich arbeite - andere schmarotzen.
The citizen wet dream!
Year baby, hit me one more time!

Und bitte, bitte verrat mir mal wer, wozu ich überhaupt noch soviel arbeiten soll, daß ich auch so meine 733€ kriege...?
Sooowenig ist das ja nicht!
Da arbeite ich halt als Straßenkehrer oder sonstigen Firlefanz und lasse mir den Rest vom Staat aufs KOnto überweisen.
Coole Idee, oder...?
Obs dann wohl bei "nur" 270k Leuten bleibt, die sich durchschmarotzen...?
Na, da bin ich doch mal gespannt...!
Bei deren Rechen-Künstlichkeiten sinds wahrscheinlich eh 1 Mille oder mehr und damit so ca. 9 Milliarden € rausgeschmissen unter dem Motto der neu-Kommunisten "Recht auf Faulheit für alle!"

Sparguthaben wird abgeschöpft
Bevor diese Leistungen in Anspruch genommen werden können, müssen aber eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein. Zunächst einmal muss die Bedürftigkeit nachgewiesen werden, die dann vorliegt, wenn monatlich weniger als 733 Euro zur Verfügung stehen. Wer geringe Einkünfte unter dieser Grenze hat, bekommt die Mindestsicherung anteilig ausgezahlt. Außerdem müssen Antragssteller – sofern vorhanden – zunächst eigene Mittel zur Existenzsicherung einsetzen. Dazu zählen auch Immobilien, die nicht selbst bewohnt werden. Wird die Wohnung oder das Haus von den potenziellen Empfängern bewohnt, dürfen sich die Behörden nach einer sechsmonatigen Schonfrist ins Grundbuch eintragen lassen, um später Ersatzforderungen besser durchsetzen zu können.
KLingt ja alles super...aber die Administration wird sicher genauso supa laufen, wie im Asylwesen.
Nämlich garnicht!
Is ja supa, daß da jeder wasweißich alles vorweisen muß - aber das kennen wir doch schon:
Zumindest muß wer als Asylant ordentliche Sprachkenntnisse vorweisen. Also ein Fliegenschiß gegenüber dem, was hietr alles zum Überprüfen wäre.
Und was kam da raus ?

http://www.wien.gv.at/mdb/gr/2004/gr-049-w-2004-11-23-055.htm
Von den 23 092 Anträgen, davon 18 421 genehmigt und 513 abgelehnt, gibt es nur vier – in Worten: eins, zwei, drei, vier – Antragsteller, die abgelehnt werden, weil sie nicht über die ausreichenden Sprachkenntnisse verfügen, vier Antragsteller von 23 092, die nicht ausreichend Deutsch können, um die österreichische Staatsbürgerschaft zu erlangen.
Schei.. ! Da lachen ja die Hühner, daß nur 4 Asylanten zuwenig Sprachkenntnisse hatten.
Das glauben auch nur Linke!
Und natürlich fand sich auch no-na die Bestätigung dieser These:
http://vorarlberg.orf.at/stories/374044/
Übersetzer für alle Spitäler gefordert
Der Sprecher der türkischen Plattform, Attila Dincer, fordert einen Pool von Übersetzern für Krankenhauspatienten, die kein Deutsch sprechen. Die Krankenhausbetriebsgesellschaft will das Ergebnis eines Projekts am LKH Bregenz abwarten.
Jede Menge Türken sprechen kein Wort Deutsch & sollen es gefälligst auch garnicht notwendig haben, weil ja die braven non-nazi und dumm-linken Österreicher ihnen auch noch gefälligst teure extra Dolmetscher schenken sollen!
ALLERHAND!

Sorry für den kurzen Ausflug, aber man sieht...daß da auch nur irgendwas administriert wird, wie versprochen, is unglaubwürdig.
Mein Gott, wofür ist man "gelernter Österreicher" ...?

Und sogar wenn! Und sogar wenn doch was gemacht wird, haben wir in der Vergangenheit ja auch schon ein "schönes Bsp" für "Administration" von sowas:
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/109977/index.do
350 Mille allein für die Abarbeitung der Anträge
100te Mille für die laufenden Verfahren.

Und...wisst ihr, was daran das "Schönste" ist..?
http://www.gruene.at/menschenrechte/asyl/
400€ kriegen die armen Schweinchen ja nur.
Krankenversicherung haben sie eh schon.
733 Euro pro Monat: So viel Geld bekommt jeder Österreicher laut Ministerrat ab 1. September 2010, wenn er sich nicht selbst erhalten kann
*hmmm...*
333€ plus für die armen Asylanten..? Da fallen übrigens auch noch alle anderen Dinge wie Bankguthaben usw. weg. Die haben sowas nicht. Und ich schätze mal, so ein bissl Rosen verkaufen wird schon als Job zählen.
Seien wir doch tolerant !
Und fertig ist der mit 733€ gesponserte Asylant ab 2010.
Da könte ich mich natürlich irren...aber die österreichische Staatsbürgerschaft soll ja nichtmal an 0 Sprachkenntnissen scheitern:
?

http://www.wien.gv.at/mdb/gr/2004/gr-049-w-2004-11-23-055.htm
Von den 23 092 Anträgen, davon 18 421 genehmigt und 513 abgelehnt, gibt es nur vier – in Worten: eins, zwei, drei, vier – Antragsteller, die abgelehnt werden, weil sie nicht über die ausreichenden Sprachkenntnisse verfügen, vier Antragsteller von 23 092, die nicht ausreichend Deutsch können, um die österreichische Staatsbürgerschaft zu erlangen.
Tja, und dann wäre echt der Österreicher gesponsert mit 733€ fertig, oder...?

*kriegt nach solchen Überlegungen doch gewisse Mordgelüste bezüglich gewisser Linker Vollidioten..aber zum Glück nur ein ganz kleines bissl*
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